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Was ist der Regelsatz?Durch die Festlegung des Regelsatzes wird das Einkommen bestimmt, das Menschen mit und ohne Lohnarbeit jeden Monat nach SGB II zur Verfügung steht, allerdings erst wenn sie unter bestimmtes Einkommen fallen. Mit der Höhe des Regelsatzes, ab 1.1.2013 sind es 382 € für einen Erwachsenen über 25 Jahre, müssen diese Menschen, die ihn als staatliche Leistung beziehen, ihre alltäglichen Kosten bestreiten. Die gleiche Höhe an Einkommen beziehen materiell verarmte Rentner_innen und Erwerbsgeminderte über die Grundsicherung, gesetzlich festgelegt im SGB XII. Auszubildende, die Leistungen nach BAföG [1] oder BAB beziehen, besitzen in der Regel deutlich weniger. Diejenigen Menschen, deren Einkommen nach dem „Asylbewerberleistungsgesetz" festgesetzt ist, bekommen bis zu einer endgültigen Regelung der Bundesregierung ebenso diesen Regelsatz. Dieser in jeder Hinsicht ungenügenden Regelsatz verursacht Erwerbslosen, verarmten Rentner_innen, Niedriglöhner_innen und Asylberwerber_innen ihre alltäglichen Sorgen. Weil der Sicherung der Existenz eine zentrale Bedeutung im Leben zukommt, bestimmt die Auseinandersetzung um die Einkommenshöhe/den Regelsatz viele Diskussionen der organisierten Erwerbslosenbewegung. weiterlesen... Existenzsicherung und ErwerbslosenprotestNeue Debatten innerhalb der ErwerbslosenbewegungIn diesen Ausführungen geht es mir darum Hinweise zu geben, warum Erwerbslose eher selten kollektiv protestieren und stärker individuelle Resistenzen entwickeln, die nach außen kaum erkennbar sind und politisch den autoritären Sozialstaat nicht zum Wanken bringen. Manche eruptive massenweise Manifestation Betroffener, wie 1998 und 2003/2004, sind, so schnell wie sie entstanden sind, auch wieder in sich zusammen gebrochen. Aber es hat die Erfahrung gegeben, dass Protest auch in anderer Form öffentlich werden kann und auf die Aktiven wirkt, die sich heute noch regelmäßig in Initiativen treffen, Aktionen vor den Jobcentern oder Sozialämtern durchführen, Zahltage organisieren usw. Es ist eben nicht vorauszusehen, wann sozialer individueller Protest in eine kollektive Form übergeht. Es ist aber wichtig Strukturen zu schaffen, die es ermöglichen, in jeder Situation und zu jedem Zeitpunkt zu reagieren, wenn sich Protest auf der Straße regt. Diese Struktur repräsentiert sich durch die rund 600 Initiativen, Treffs und Zentren von und für Erwerbslose in Deutschland. Ihre Orientierung auf die Arbeit in der jeweiligen Stadt oder dem Landkreis und ihre bundesweite dezentrale Organisationsstruktur, hindert sie nicht daran, auch bundesweite Strategien und Aktivitäten zu planen und durchzuführen. Eine davon wird hier vorgestellt und kritisch betrachtet. weiterlesen... Proteste in Oldenburg1. Vorwort: Oldenburg hat uns Mut gemacht — wie geht es entschlossen und solidarisch weiter Für jede und jeden Menschen der in und um Oldenburg herum beteiligt war, wurde das Erleben der Solidarität, sich nicht gegeneinander ausspielen zu lassen, zum greif- und fühlbaren Moment der Demonstration. Für alle die nicht dabei sein konnten, zwei der inhaltlich und politisch richtungsweisenden Reden der Demonstration in schriftlicher Form. In der Abschlussrede heißt es: „Und wir sind heute so viele hier, weil wir uns organisiert haben! Wir haben uns in unseren Städten als Erwerbslose, Jobber, prekär Beschäftigte und Gewerkschafter zu Initiativen zusammengeschlossen, weil wir begriffen haben, dass sie uns einmachen, wenn wir allein bleiben.
Oldenburg ist ein Anfang, wie geht es weiter?
Stunde der TechnokratenHintergrund. Vor zehn Jahren nahm die sogenannte Hartz-Kommission ihre Arbeit aufVon Helga Spindler Es war einmal … das kleine Volk der Deutschen, das war fleißig und erfindungsreich, und viele lebten in bescheidenem Wohlstand. Ein Leben ohne bezahlte Arbeit bei einem Brotherren oder weltläufigen Fürsten konnten sich viele nicht vorstellen. Nun begannen die Herren aber, ihre Arbeiter zu entlassen, weil sie wegen ihrer Maschinen viele nicht mehr brauchten oder billigere Arbeitskräfte jenseits des großen Meeres fanden. Sie wählten sich einen jungen König, der ihnen soziale Gerechtigkeit und Reformen versprach. Er hatte einen beliebten Minister, der ihnen ein harmonisches Leben im Einklang mit der Natur in Aussicht stellte. Auch die Arbeitslosigkeit bei ihren Untertanen wollten sie beheben, waren aber ratlos, wie sie das schaffen sollten, zumal die Beamten, die sie mit der Arbeitsvermittlung beauftragt hatten, sie über die Erfolge ihrer Tätigkeit täuschten. Und auch die Hoffnung, die Untertanen durch ein nach alter Manier einberufenes »Bündnis für Arbeit« zu beeindrucken, zerschlug sich. Als alles nichts mehr half, beriefen sie einen Rat weiser Männer ein. Nach kurzer Zeit erstellten die Weisen einen Vorschlag, bestehend aus zwölf Kapiteln, Module genannt, die bei vollständiger, aber nur bei ganz vollständiger Umsetzung zur Halbierung der Zahl der Arbeitslosen auf nur noch zwei Millionen Untertanen in drei Jahren führen sollten.
Warum dennoch an der Forderung nach mindestens 500€ festhalten?a) Wir stehen vor dem Problem, dass wir einerseits grundsätzlich die EVS als Grundlage der Bestimmung des Existenzminimums ablehnen, uns andererseits aber hilfsweise auf sie stützen müssen. Es ist zur Zeit nicht möglich, einen vollständigen Warenkorb aufgrund eigener Untersuchungen zu erstellen. Daran hat kaum jemand ein Interesse.Die vorherrschenden Kritiken durch die Oppositionsparteien bzw. Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften, aber auch von Einzelpersonen stützen sich auf eine andere Auslegung der EVS. Auch Die Linke hat sich erst 2009 dazu bewegen lassen, 500 € zu fordern. Diese Forderung kombiniert die fortgeschrittenste Auslegung der EVS durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband mit einem einzigen Element eines Warenkorbs, dem Bedarf an gesunder Ernährung. Sie ist von daher von Hause aus bescheiden. weiterlesen... |
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