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06.12.2023
Weil die Diskussion und die Texte auch 2024 trotz des sogenannten Bürgergeldes und gerade anlässlich droherder Sozialkürzungen noch aktuell sind:
3 Texte, die bisher auf unserer Website www.bagshi.org archiviert waren, nun aus technischen Gründen hier aufgenommen wurden.
1) Unsere Position zu Regelsatz und Existenzgeld / Politischer Grundsatzbeschluß der damaligen BAG SHI vom Mai 2007 in Osnabrück.(2007)
2) Das Buch EXISTENZGELD RELOADED (Hrsg. BAG SHI, AG Spak Verlag, Neu-Ulm): Texte zur aktualisierten Existenzgeld-Diskussion, die dort 2000 mit dem Buch EXISTENZGELD FÜR ALLE
begann, bis 2008 (2008).
3) Das Buch DEN MASCHINEN DIE ARBEIT....UNS DAS VERGNÜGEN (Hrsg. Anne Allex und Harald Rein; AG Spak Verlag, Neu-Ulm): Texte, die nach 2008 bis 2011 zur weiteren inhaltlichen Diskussion mit anderem sozialen Bewegungen und Wissenschaftler*innen
entstanden sind (2011).
Die Texte, die in der BAG Prekäre Lebenslagen entstanden sind, auch im Zusammenhang der Diskussion um ein GUTES LEBEN:
17.11.2019
Garantiert sanktionsfrei und notwendig für ein gutes Leben:
Das Existenzgeld
Nachdem wir unser Konzept zum Existenzgeld von 1998/2000 zum letzten Mal im Jahr 2008 ergänzt und überarbeitet hatten, haben wir auf unserer letzten Wochenend-Tagung diese unsere Überarbeitung diskutiert und beschlossen.
Unser Modell eines Existenzgeldes ist garantiert sanktionsfrei, als ein Modell eines Bedingungslosen Grundeinkommens, welches den Kriterien des Netzwerks Grundeinkommen entspricht. Wir wollen damit weiter in die Diskussion um die soziale Absicherung von Armen, bzw. von allen in dieser Gesellschaft, eingreifen und es weiter publik machen.
Hier ist der Text im PDF-Format aufzurufen.
(Aktualisiert 2023): Diskussionen über eine "Grundrente" und zur "Kindergrundsicherung" sind auch in der Legislaturperiode 2021-2025 negativ für die Betroffenen ausgegangen.
Unsere Vorschläge in diesem Bereich:
Renten-Existenzgeld und Kinder-Existenzgeld.
Existenzgeld - mehr als eine Spielart des Bedingungslosen Grundeinkommens
Epilog, aus: Heinrich Heine, Deutschland. Ein Wintermärchen, 1844
„Es wächst hienieden Brot genug
Für alle Menschenkinder,
Auch Rosen und Myrten, Schönheit und Lust,
Und Zuckererbsen nicht minder.
Ja, Zuckererbsen für jedermann,
Sobald die Schoten platzen!
Den Himmel überlassen wir
Den Engeln und den Spatzen.“
Vor 10 Jahren, im November 2008, wurde in Meppen die BAG Prekäre Lebenslagen als Nachfolgerin der BAG SHI neu gegründet. Schon mit dem 1. Erwerbslosenkongreß 1982 entstand als politische Forderung, die von den Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen entwickelt und vorangetrieben wurde, das Verlangen nach einem Existenzgeld, das eine Form eines 'Bedingungslosen Grundeinkommens' ist. Bereits im Jahre 2000 entstand das Konzept der BAG SHI, das in 2008 überarbeitet wurde. Die BAG Prekäre Lebenslagen hat mittlerweile 10 Jahre politisch gearbeitet. In dieser Zeit stellten wir fest: Es gibt bei uns unterschiedliche Ansichten über das Existenzgeld, pro und contra und dazwischen.
Wir sehen es als unsere Aufgabe an, dafür zu sorgen, dass das Wissen um die Arbeit der BAG SHI zu diesem Inhalt nicht verloren geht.
Aktuell ist das notwendig wie nie zuvor. Wir veröffentlichen deswegen auf dieser Seite unsere Texte zu diesem Thema, die – wenn wir es als lebendiges Archiv sehen – als Diskussionspapiere ihre Gültigkeit nicht verloren haben.
(Weiter als pdf-Datei)
Einleitung zum "Guten Leben" und unseren Forderungen zu Sozialer Infrastruktur: Es gibt keine Gebrauchsanweisung für das „Gute Leben“ - und für Commons !
In diesem Beitrag soll der Versuch unternommen werden, inhaltliche Gemeinsamkeiten verschiedener politischer Bewegungen zu skizzieren, die in einen Kampf für ein „gutes Leben“ münden könnten.
Orientierungspunkte in diese Richtung sehen wir, neben der grundsätzlichen Kritik an Erwerbsarbeit, im Kampf für eine möglichst kostenlose soziale Infrastruktur. Die Forderung nach einer solcherart ausreichenden Grundversorgung könnte Bestandteil einer regionalen antikapitalistischen Perspektive sein.
(Weiter geht's in dieser PDF-Datei)
Kampagne „Für ein Gutes Leben“
Was meinten Philosophen mit Gutem Leben?
Philosophen hatten unter ihren gesellschaftlichen Bedingungen sehr konkrete Vorstellungen von einem einem guten Leben, so Platon, T. Morus, Ch. Fourier, K. Marx, E. Fromm, R. Williams. Was bedeutet das heute?
Hier gehts zum Reader mit Beiträgen zum Thema "Gutes Leben" (pdf mit 10 Seiten)
Was brauchen Erwerbslose und arbeitende Arme für ein Gutes Leben ?
Mit Hartz IV entstand durch Sozialabbau, Zurichtung und Kontrolle Erwerbsloser ein breiter Niedriglohnsektor. Die Kluft in der Lebensqualität zwischen vielen vom Lohn
Abhängigen und Besserbetuchten ist krass. Das Lebensniveau vieler Menschen wurde brutal beschnitten.
Wir im Moabiter Westen sind in hohem Maße von Armut betroffen. Als arm gelten Menschen, die weniger als 60% des gesellschaftlichen Durchschnittseinkommens zur Verfügung haben. Hier sind auch Arbeitende und arme Selbständige betroffen. 19,4% der erwerbstätigen Menschen erhalten ergänzend Hartz IV. 52,7 % der Menschen unter 15 erhalten Grundsicherung. Jugend ist ein echtes Armutsrisiko, oder anders ausgedrückt: Die Löhne und Gehälter reichen kaum den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten. Hier vermute ich, dass es eine Dunkelziffer von Menschen gibt, die ihre Rechte bei den zuständigen Grundsicherungsämtern nicht wahrnehmen wollen, oder auf Grund ausländerrechtlicher Bestimmungen nicht wahrnehmen können. Insgesamt lässt sich sagen, das Armut wahrscheinlicher wird, wenn ein Mensch migriert oder ein Kind von Migranten ist. Inwieweit Bildung Armut verhindern kann wissen wir nicht. Es spricht einiges dafür, dass ein weibliches Geschlecht, Migration, Behinderung, Alter und Jugend stabile Armutsindikatoren sind. Arme im Bezug von Leistungen der Arbeitsagentur sind zudem einem empfindlichen Sanktionskatalog ausgesetzt. Reicht der Regelsatz Hartz IV eh kaum zum Essen, droht bei Sanktionen bereits die Mangelernährung mit allen gesundheitlichen Folgen. Das löst bei Erwerbslosen wie nicht Erwerbslosen in Moabit und anderswo Angst aus. Angst, die dazu führt, jede Arbeit anzunehmen, unabhängig vom Lohn oder der Ausbildung, um den Arbeitsplatz nicht zu gefährden, ohne Widerstand schlechte Arbeit zum Niedriglohn zu leisten.
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Was heißt soziale Absicherung in einem Guten Leben ?
Arbeitsgesetze verschlechtern sich. Die Arbeitszeit für das nötige Einkommen zum Leben wächst. Arbeitsverdichtung, lange Arbeitswege und flexibilisierte Arbeit sind Alltag. Ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn ist ferner, denn je. Die Anzahl der Erwerbslosen
mit minimalen Einkommen steigt.
Ethik des Sozialen - Was ist Sozialpolitik für ein Gutes Leben ?
Welche Sozialpolitik von Regierenden gemacht wird, ist eine Frage dessen, welche ethischen Prämissen sie für richtig erachten. Diese ethischen Prämissen entstehen durchaus nicht im luftleeren Raum, sondern aus ökonomischen und politischen Interessen heraus. Seit der Niederlage des nichtkapitalistischen Weltsystems haben wir es mit der weltweiten Herrschaft des Kapitals zu tun- selbst Linke benutzen das Wort Globalisierung, das die Herrschaftsverhältnisse nur verschleiert. Sozialpolitik, auch in einem reichen Land hat sich diesen Interessen unter zu ordnen. Um größere Unruhen zu vermeiden, wurden (auch erkämpfte) Errungenschaften der arbeitenden, erwerbslosen, lernenden und verrenteten Bevölkerung (Arbeiterklasse) nach und nach zurückgenommen. Zu großen Kämpfen kam es dabei nicht, weil sich klugerweise jede Gruppe einzeln vorgenommen wurde. Welche Art und Weise zu denken steckt nun aber hinter diesen barbarischen Kürzungen. „An dem Arbeiter existiert es also subjektiv, daß das Kapital der sich ganz abhanden gekommene Mensch ist, wie es am Kapital objektiv existiert, daß die Arbeit der sich abhanden gekommene Mensch ist. Der Arbeiter hat aber das Unglück, ein lebendiges und daher bedürftiges Kapital zu sein, das jeden Augenblick, wo es nicht arbeitet, seine Zinsen und damit seine Existenz verliert.“ (Karl Marx, Ökonomisch – philosophische Manuskripte)
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