Im Archiv sind Texte veröffentlicht, die zum Existenzgeld, zum größten Teil während der Zeit der BAG SHI, entstanden sind.
(Es ist durch Anlicken hier erreichbar: www.bagshi.org.)



Existenzgeld - mehr als eine Spielart des Bedingungslosen Grundeinkommens

Epilog, aus: Heinrich Heine, Deutschland. Ein Wintermärchen, 1844

„Es wächst hienieden Brot genug
Für alle Menschenkinder,
Auch Rosen und Myrten, Schönheit und Lust,
Und Zuckererbsen nicht minder.

Ja, Zuckererbsen für jedermann,
Sobald die Schoten platzen!
Den Himmel überlassen wir
Den Engeln und den Spatzen.“


Vor 10 Jahren, im November 2008, wurde in Meppen die BAG Prekäre Lebenslagen als Nachfolgerin der BAG SHI neu gegründet. Schon mit dem 1. Erwerbslosenkongreß 1982 entstand als politische Forderung, die von den Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen entwickelt und vorangetrieben wurde, das Verlangen nach einem Existenzgeld, das eine Form eines 'Bedingungslosen Grundeinkommens' ist. Bereits im Jahre 2000 entstand das Konzept der BAG SHI, das in 2008 überarbeitet wurde. Die BAG Prekäre Lebenslagen hat mittlerweile 10 Jahre politisch gearbeitet. In dieser Zeit stellten wir fest: Es gibt bei uns unterschiedliche Ansichten über das Existenzgeld, pro und contra und dazwischen. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, dafür zu sorgen, dass das Wissen um die Arbeit der BAG SHI zu diesem Inhalt nicht verloren geht. Aktuell ist das notwendig wie nie zuvor. Wir haben deswegen eine eigene Homepage zu diesem Thema erstellt, auf der die Texte veröffentlicht sind, die – als lebendiges Archiv – für uns als Diskussionspapiere ihre Gültigkeit nicht verloren haben.
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Kampagne „Für ein Gutes Leben“

Hol dir dein Leben zurück; Kampagne: Für ein Gutes Leben

Seit 1982 fordern Erwerbsloseninitiativen ein Existenzgeld für ein Gutes Leben. Das soll jeder_m ohne Arbeitszwang, Bedürftigkeitsprüfung und Einkommensanrechnung von Partner_innen zustehen. Seit Jahren wird dieser Ansatz vehement bekämpft: Nichterwerbstätigen stände eben nur ein Minimum an Mitteln zum Lebensunterhalt zu. Es gäbe gar keine repräsentativen Erhebungen für die Bedarfe und die Höhe eines Existenzgeldes. Wir meinen: Jede_r hat ein Recht auf ein Gutes Leben. Mit den Brotkrümeln von den üppigen Buffets der Bessergestellten geben wir uns nicht zufrieden. Gemeinsam erarbeitete Lösungen
sind die Basis für eine bundesweite Meinungsäußerung der prekär Lebenden. In unseren Veranstaltungen zu Vorstellungen eines Guten Lebens hat das Publikum das Wort.

 


Was meinten Philosophen mit Gutem Leben?

Philosophen hatten unter ihren gesellschaftlichen Bedingungen sehr konkrete Vorstellungen von einem einem guten Leben, so Platon, T. Morus, Ch. Fourier, K. Marx, E. Fromm, R. Williams. Was bedeutet das heute?

 

Hier gehts zum Reader mit Beiträgen zum Thema "Gutes Leben" (pdf mit 10 Seiten)

 


Was brauchen Erwerbslose und arbeitende Arme für ein Gutes Leben ?

Mit Hartz IV entstand durch Sozialabbau, Zurichtung und Kontrolle Erwerbsloser ein breiter Niedriglohnsektor. Die Kluft in der Lebensqualität zwischen vielen vom Lohn
Abhängigen und Besserbetuchten ist krass. Das Lebensniveau vieler Menschen wurde brutal beschnitten.

Wir im Moabiter Westen sind in hohem Maße von Armut betroffen. Als arm gelten Menschen, die weniger als 60% des gesellschaftlichen Durchschnittseinkommens zur Verfügung haben. Hier sind auch Arbeitende und arme Selbständige betroffen. 19,4% der erwerbstätigen Menschen erhalten ergänzend Hartz IV. 52,7 % der Menschen unter 15 erhalten Grundsicherung. Jugend ist ein echtes Armutsrisiko, oder anders ausgedrückt: Die Löhne und Gehälter reichen kaum den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten. Hier vermute ich, dass es eine Dunkelziffer von Menschen gibt, die ihre Rechte bei den zuständigen Grundsicherungsämtern nicht wahrnehmen wollen, oder auf Grund ausländerrechtlicher Bestimmungen nicht wahrnehmen können. Insgesamt lässt sich sagen, das Armut wahrscheinlicher wird, wenn ein Mensch migriert oder ein Kind von Migranten ist. Inwieweit Bildung Armut verhindern kann wissen wir nicht. Es spricht einiges dafür, dass ein weibliches Geschlecht, Migration, Behinderung, Alter und Jugend stabile Armutsindikatoren sind. Arme im Bezug von Leistungen der Arbeitsagentur sind zudem einem empfindlichen Sanktionskatalog ausgesetzt. Reicht der Regelsatz Hartz IV eh kaum zum Essen, droht bei Sanktionen bereits die Mangelernährung mit allen gesundheitlichen Folgen. Das löst bei Erwerbslosen wie nicht Erwerbslosen in Moabit und anderswo Angst aus. Angst, die dazu führt, jede Arbeit anzunehmen, unabhängig vom Lohn oder der Ausbildung, um den Arbeitsplatz nicht zu gefährden, ohne Widerstand schlechte Arbeit zum Niedriglohn zu leisten.

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Was heißt soziale Absicherung in einem Guten Leben ?

Arbeitsgesetze verschlechtern sich. Die Arbeitszeit für das nötige Einkommen zum Leben wächst. Arbeitsverdichtung, lange Arbeitswege und flexibilisierte Arbeit sind Alltag. Ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn ist ferner, denn je. Die Anzahl der Erwerbslosen
mit minimalen Einkommen steigt.

Ethik des Sozialen - Was ist Sozialpolitik für ein Gutes Leben ?

Welche Sozialpolitik von Regierenden gemacht wird, ist eine Frage dessen, welche ethischen Prämissen sie für richtig erachten. Diese ethischen Prämissen entstehen durchaus nicht im luftleeren Raum, sondern aus ökonomischen und politischen Interessen heraus. Seit der Niederlage des nichtkapitalistischen Weltsystems haben wir es mit der weltweiten Herrschaft des Kapitals zu tun- selbst Linke benutzen das Wort Globalisierung, das die Herrschaftsverhältnisse nur verschleiert. Sozialpolitik, auch in einem reichen Land hat sich diesen Interessen unter zu ordnen. Um größere Unruhen zu vermeiden, wurden (auch erkämpfte) Errungenschaften der arbeitenden, erwerbslosen, lernenden und verrenteten Bevölkerung (Arbeiterklasse) nach und nach zurückgenommen. Zu großen Kämpfen kam es dabei nicht, weil sich klugerweise jede Gruppe einzeln vorgenommen wurde. Welche Art und Weise zu denken steckt nun aber hinter diesen barbarischen Kürzungen. „An dem Arbeiter existiert es also subjektiv, daß das Kapital der sich ganz abhanden gekommene Mensch ist, wie es am Kapital objektiv existiert, daß die Arbeit der sich abhanden gekommene Mensch ist. Der Arbeiter hat aber das Unglück, ein lebendiges und daher bedürftiges Kapital zu sein, das jeden Augenblick, wo es nicht arbeitet, seine Zinsen und damit seine Existenz verliert.“ (Karl Marx, Ökonomisch – philosophische Manuskripte)



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