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Erfahrungen mit Sanktionen

Die soziale und psychische Verunsicherung und Demütigung die eine bis zu 100% Sanktion nach sich zieht ist für Betroffenen enorm. Ziel von Sanktionen ist, wir sollen uns wieder anstrengen und der Mühe Preis die Wiedereingliederung in die instabile Lohnarbeit.
Die materielle Unterstützung für Hartz IV Bezieher_innen ist nicht einfach zu erlangen. Auf dem Weg der Antragstellung und im Verlaufe des Kontaktes mit dem Amt lauern drakonische, bürokratische und administrative Regelungen, Misstrauen schlägt uns entgegen, Schikanen und Tricks blockieren die Antragsbewilligung, Antragsabgabe und die Sanktionen sind die Spitze.
Wir würden gerne die Statistik einsehen, wie viele Ansprüche mutwillig verweigert wurden. Hier hoffen wir persönliche Berichte von Menschen die Erfahrungen mit Sanktionen machen mussten wiedergeben zu können und vielleicht auch Tipps der Gegenwehr.

Runder Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung
Leistungskürzer_innen demaskieren!
Runder Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung,
K. Blume, Heidelbeerweg 5, 12526 Berlin
Flyer lesen PDF





Studien/Manuskripte

Link auf die von Nicolas Griesmeier im Januar 2011 eingereichte Masterarbeit zum Thema "Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern"
http://sanktionsstudie.de/

 

Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Dieser Beitrag von Prof. Dr. Helga Spindler beruht auf einem Vortrag auf einer Tagung der „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ (KOS) vom 15. bis 17.6.2011 in Lage. Helga Spindler hat der Redaktion von den NachDenkenSeiten diesen Text freundlicherweise zur Verfügung gestellt. http://www.nachdenkseiten.de/

Den Vortrag lesen bei www.nachdenkseiten.de

Den Vortrag als PDF lesen bei der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (www.erwerbslos.de)




SANKTIONSHUNGERN

Wer auf staatliche Hilfe angewiesen ist, wird nicht nur rechtlos, sondern steht auch in dem ständigen Zwang, die Berechtigung seiner Existenz legitimieren zu müssen. Gegen das Abpressen unterbezahlter Arbeit hat der Berliner Erwerbslose Ralf sich gewehrt. Er weigerte sich, bei einem Callcenter[1] für einen Bruttostundenlohn von 7,11 € zu arbeiten. Daraufhin erfolgten eine 1. Sanktion, eine 2. Sanktion und dann die 3. Sanktion. Das bedeutet, sein monatlich zur Verfügung stehendes Einkommen wurde bis auf 37,40 € gekürzt. Nun ist er seit dem 1. November in einen Sanktionshungerstreik getreten. Seine Aktion wird von einem Unterstützer_innenkreis[2] getragen und organisiert. Ralf möchte über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erreichen, dass Sanktionen als verfassungswidriges Instrument vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden. Viele von uns waren sanktioniert und werden sanktioniert. Täglich werden mehr als 2700 Menschen in diesem Land von den Jobcentern sanktioniert. Schon lange ist das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium aktiv, um zumindest ein Moratorium, eine Aussetzung der Sanktionen zu erreichen. Sie sagen, dass die fragwürdige Sanktionspraxis gegen Erwerbslose sofort gestoppt werden müsse.[3]

Wir solidarisieren uns mit Allen, die einem Mangelleben im Überfluss entgegentreten und sich wehren gegen den Stumpfsinn von erzwungener Lohnarbeit in z.B. in einem Callcenter. Gegen vernichtende Sanktion und Arbeitszwang. Kommt zur Mahnwache am Samstag, den 17.11.2012, ab 12 Uhr in die  Dorotheenstraße/Berlin Mitte am Jakob-Kaiser-Haus, vor den Grundgesetztafeln. „Kommt, um auf die menschenverachtende Hartz-IV Praxis der Sanktionierungen aufmerksam zu machen.“

Euer Basta Plenum[4]

 


[1] http://wir-sind-boes.de

[2] http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/cc/betriebe.html

[3] http://www.sanktionsmoratorium.de/

[4] Beratung: jeden Mittwoch von 10-13 Uhr und jeden Donnerstag von 15-18 Uhr. Nach der Mittwochsberatung, um 13 Uhr gibt es eine warme Mahlzeit. Unsere Adresse in der Schererstraße 8, 13347 Berlin (U6 und Ringbahn Wedding oder U9 Nauener Platz)




Diverses

Der Sanktionsparagraph 31 des SGB II ist zum 1.4.2011 verändert worden.

 

  • Auszug zum Stichwort "Sanktionen" aus Frank Jäger/Harald Thomé: "Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A - Z", Stand 1. Juni 2011, DVS Verlag findet ihr unter folgender Adresse:
    bei Rechtliches und Hintergründe unter http://www.sanktionsmoratorium.de/