Elektronischer Rundbrief Nr. 21/2010, 7.10.2010
Herausgeber BAG-Prekäre Lebenslagen — www.bag-plesa.de
c/o Claudia Kratzsch
Pflugstr. 9, 10115 Berlin
Tel.: 030/283 12 56
bag-plesa(at)web.de
V.i.S.d.P.: Claudia Kratzsch, Berlin
Der Rundbrief kann abonniert werden unter:
https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/bag-plesa_rundbrief_extra
Herausgeber BAG-Prekäre Lebenslagen — www.bag-plesa.de

Inhalt:

1. Vorwort: "wer im Stich läßt seines Gleichen"

2. Verdi Mittelhessen: Regelsatzdebatte und Fortentwicklung des SGBII

3. Regelsätze für Kinder und Jugendliche

1. Vorwort: " wer im Stich läßt seines Gleichen "

Die Unverschämtheit von 5 Euro beiseitegeschoben. Das dieser Regelsatz kleingerechnet wurde, ist ersichtlich an solch eklatanten Punkten wie der Einsparungen der Regelsatzleistung, indem die vorwiegend die unteren 15% der Einkommens- und Verbraucherhaushalte zur Bemessungsgrundlage gemacht werden. Im Bereich Mobilität wird das Geld wohl in keiner Stadt für eine Monatskarte reichen, in dem Bereich Freizeit, Unterhaltung und Kultur wird Erwerbslosen Schnittblumen und ein Haustier missgönnt. Bei der Kategorie Beherbergung und Gaststätten ist der Bewirtungsanteil heraus gerechnet worden, so dass rund 14€ eingespart werden konnten. Die Propaganda um Tabak, Bier und Spirituosen hat ebenfalls eine Einsparung von rund 15 Euro eingebracht, abgesehen von der fehlenden Einberechnung der Inflationsrate. Vielen Dank an Michael Bongards von Verdi Mittelhessen, der darauf hinweist, dass die Debatte um 5€ ablenkt von den vielfältigsten Verschärfungen die in der Fortentwicklung des SGB II stecken, ihm haben wir eine erste Übersicht zu verdanken. Diese kann sicher die regionale Arbeit vor Ort stützen.

Wie viele wir in Oldenburg werden ist unklar, unser Anliegen geht um die Verteilung von Mehrwertschöpfung, unser Gegner ist aggressiv. Wir Erwerbsloseninitiativen treffen uns zur Demonstration in Oldenburg in gemeinsamer Allianz mit etablierten und weniger etablierten Gruppen, nun unterstützt auch attac http://www.attac.de/ den Aufruf.

Unser Ziel, darauf konnte sich das Bündnis verständigen sind 80€ mehr für eine ausreichende Ernährung, der äußere Anlass das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und das massive Verarmungsprojekt der schwarz-gelben Regierung, ferner die Schuldenbremse beschlossen vom Bundestag. Viele haben gefragt, warum geht ihr nicht nach Berlin, warum nicht als zentralen Ort der Aktion dahingehen wo die offiziellen Politikvertreter -also- in Berlin sich trifft? Wir haben uns anders entscheiden, weil Berlin nicht plausibel für Erfolg steht.

lg Claudia

2. Regelsatzdebatte und Fortentwicklung des SGB II verdi.de : Mittelhessen / Sozialberatung

Martin Bongards

http://mittelhessen.verdi.de/++skin++print/sozialberatung/news

3. Der Regelsatz für Kinder und Jugendliche

Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres (in Klammern: Kinder zwischen sieben und 14 Jahren/zwischen 15 und 18 Jahren):

Daraus ergibt sich laut Gesetzentwurf "als Summe der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben" (in Klammern: die Höhe des tatsächlichen Regelsatzes, wie er nun festgelegt wird):

PS:

- Die Homepage der BAG findet Ihr unter der http://www.bag-plesa.de. Die ALTE Seite unter http://www.bag-shi.de dient als Archiv.

- Anmerkungen und Anregungen zu diesem Rundbrief sowie Beiträge zur Berücksichtigung für die künftigen Rundbriefe bitte per Email an die Herausgeberin, Claudia Kratzsch senden (gittaschalk(at)googlemail.com).

- Wir weisen darauf hin, dass es den Versuch gibt, unseren Namen zu plagiieren. Das Plagiat nennt sich „Bag-Plesa-Mitgliederinfo”. Dieser Postillion ist nicht autorisiert von der BAG-Plesa Mitgliederversammlung und nicht Bestandteil des elektronischen Rundbriefs der BAG Prekäre Lebenslagen.