Elektronischer Rundbrief Nr. 18/2010, 11.09.2010 Herausgeber BAG-Prekäre Lebenslagen – www.bag-plesa.de c/o Hans-Jürgen Reglitzki Hauptstr. 16; 49696 Molbergen, Tel.: 04475 – 32 99 828, Mobil: 0162 – 746 46 16 bag-plesa [at] web [dot] de V.i.S.d.P.: Claudia Kratzsch, Berlin Der Rundbrief kann abonniert werden unter: https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/bag-plesa_rundbrief_extra Herausgeber BAG-Prekäre Lebenslagen – www.bag-plesa.de ********************** Inhalt: 1. Vorwort: Es gibt viele Gründe Krach zu schlagen 2. Die Bürgerarbeit, eine Förderung sozialer Ungleichheit – eine Recherche in Kelbra 3. Sozialforum Bochum, weitere Infos zu Bürgerarbeit 4. Sozialpolitisches Forum der solidarischen Hilfe 5. Von Bochum nach Oldenburg: ein weiterer Bus für den 10.10. aus NRW 6. Sozialpolitisches Forum 29.9.2010 ********************** 1. Vorwort: Es gibt viele Gründe Krach zu schlagen Es geht also nicht um die Abschaffung der Armut bei der geplanten Verabschiedung der Einsparungen im November 2010. Das Ziel ist die Reduktion der „Hilfebedürftigen“-Zahlen, das wird wieder einmal jeder/m klar angesichts des massiven Sparpaketes. Die Ursache für gesellschaftliche Armut sei der individuellen Verfehlung der in Armut lebenden Frauen, Kinder und Männer geschuldet. Der vermeintlichen Unmoral alleinerziehender Mütter wird durch die Ministerin van der Leyen nun ein Riegel vorgeschoben. Es wird ihnen eine Chipkarte verordnet und ein qualifizierter Sachbearbeiter des Jobcenters entscheidet zukünftig ob Nachhilfe zur aktiven Menschenveränderung des Nachwuchses führt, also angeraten ist oder nicht. Nun ist Schluss mit der Verhätschelung der Unterschicht. Der Staat zeigt sich restriktiv, die Erwerbsarbeit soll als Norm durchgesetzt werden, dass zeigt uns das Modell der Bürgerarbeit. Die Pflichte kommen vor den Rechten, die Sanktionen vor einer notwenigen Erhöhung der Transferleistungen. Bisher sind es 200 Kommunen und Landkreise, inklusive Optionskommunen die beim Projekt Bürgerarbeit ab 2011 mitmachen wollen von ungefähr 346 Argen und 69 Optionskommunen in getrennten Trägerschaften bundesweit. Sie konkurrieren alle um die 35.000 Stellen für „BürgerarbeiterInnen“, die ab nächstes Jahr geschaffen werden sollen. Mit dem Motto »Krach schlagen statt Kohldampf schieben« wollen wir Einfluss auf die Debatte um die Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelsätze nehmen. Wir fordern als Sofortmaßnahme einen monatlich Lebensmittelzuschuss von 80 Euro. »Noch in diesem Jahr muss es genug Geld für eine ausreichende und ausgewogene Ernährung geben«. Claudia Kratzsch ********************** 2. Die Bürgerarbeit, eine Förderung sozialer Ungleichheit – eine Recherche in Kelbra http://www.nojobfm.de/10/07/buergerarbeit_jk/jk.htm http://www.nojobfm.de/10/09/buergerarbeit/buergerarbeit.htm In Kelbra spart man an den Kosten der Unterkunft und an der Entlohnung, nicht wenige Bürgerarbeiter hätten mit Hartz IV mehr in der Tasche als mit der Bürgerarbeit, dafür spart man sich den Weg zum Amt und hat Zeit zum sozial gerechten Ableben. Die Betroffenen sehen nur die Vorteile. Ruhe und etwas geregelten Tagesablauf. Die Entlohnung ist zwar sehr gering und die wenigsten wissen, dass sie eigentlich aufstocken könnten und auch müssten. Netto 557 € wahrscheinlich 675 Brutto, egal ob ohne oder mit einem oder mehreren Kindern. Kritik an der Bürgerarbeit gibt es in Kelbra bisher scheinbar nicht, Kritik gibt es nur an der Möglichkeit der Sanktionen. http://www.nojobfm.de/10/09/buergerarbeit/buergerarbeit.htm Nachdem schon vor ca. 2 Jahren die Bürgerarbeit auch in Kelbra eingeführt wurde, hat sich mittlerweile bestätigt, Bürgerarbeit ist Zwang in den Hungerlohn. Nach eigenen Ermittlungen arbeiten die Mehrzahl der Bürgerarbeiter zu Bedingungen wie die Ein-Euro-Jobber. Hartz IV plus ca. 120 €uro und wahrscheinlich viele noch darunter. Ein einträgliches Geschäft sowohl für die ARGE in Sangerhausen wie auch für die Kommune in Kelbra. Der Bezirkserwerbslosenausschuss von ver.di im Bezirk Sachsen-Anhalt Süd hatte sich im April gegen die Bürgerarbeit mit einem Diskussionspapier an andere Gewerkschafter gewendet. Darüber diskutiert wurde zwar im engeren Kreise, aber eine generelle Ablehnung der Bürgerarbeit ist seitens des SPD geführten DGB nicht zu erwarten. Zwar soll es auch positive Ansätze wie in Lübeck geben, wo Bürgerarbeit mit einer Entlohnung von 1.600 bis 1.900 bei Freiwilligkeit praktiziert werden soll. (http://www.nojobfm.de/10/08/01-Sanktionsmoratorium/Block2_Sanktionsmoratorium.htm#Klinkel, http://www.nojobfm.de/10/08/01-Sanktionsmoratorium/Block2_01.m3u, http://www.nojobfm.de/10/08/01-Sanktionsmoratorium/Teil_2_A_16.MP3) Aber tatsächlich wird auch in Lübeck sanktioniert http://www.nojobfm.de/10/08/01-Sanktionsmoratorium/Teil_2_A_21.MP3. Übrigens: Am 18. September ist in Kelbra eine Flugblattaktion mit den Forderungen des Sanktionsmoratoriums geplant. Michael Wengorz ********************** 3. Sozialforum Bochum, weitere Infos zu Bürgerarbeit von Norbert Hermann In Bochum wird es diese „Dumping-Jobs“ [gemeint ist Bürgerarbeit, die Red.] nicht geben. Der Personalrat hat festgestellt, dass es dafür keine Tarifstruktur gäbe. Anerkennung dafür! Infos darüber (Quelle: Tacheles-Forum, http://www.tacheles-sozialhilfe.de) unter http://www.bmas.de/portal/46772/property=pdf/2010__07__09__liste__buergerarbeit__nach__bundeslaendern.pdf weitere Infos: Ausweitung öffentlich geförderter Beschäftigung Argumente, Standpunkte und Erfahrungen http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2010/oeffentlich_gefoerderte_beschaeftigung.pdf ********************** 4. Sozialpolitisches Forum der Solidarischen Hilfe „In wie vielen Gutscheinen möchten Sie es gerne“ – Almosen statt Soziale Rechte? Zur Diskussion um die Erhöhung der Hartz IV Regelsätze und der geplanten Chip-Karte für Hartz IV Kinder Info- und Diskussionsveranstaltung am Dienstag, den 28.9.2010 19:30Uhr Kulturzentrum „Paradox“ Bernhardstr. 12, Bremen „Die Bundesregierung plant eine milliardenschwere Reform der Fürsorge – die Hartz-IV-Sätze steigen. Für Kinder soll es Gutscheine für Nachhilfe, Sport und Freizeit geben statt mehr Geld.“ Spiegel-online vom 2.8.2010 unter „Nanny vom Amt“: Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes: In seinem Grundsatzurteil zu den Hartz-IV-Regelsätzen für Erwachsene und Kinder hat das Bundesverfassungsgericht am 9. Februar 2010 die geltenden Regelsätze als verfassungswidrig eingestuft und den Gesetzgeber beauftragt, bis Ende 2010 eine verfassungskonforme Lösung zu finden. Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Urteil ausdrücklich bekräftigt: Der Menschenwürde des Art. 1 und das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 gebieten, „jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu sichern, die für seine physische Existenz sowie für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind“ (Leitsatz 1). Zweckgebundene Gutscheine statt Regelsatzerhöhung? Mit politischen Initiativen wie der Chipkarte für Hartz IV Kinder und  öffentlichen Stellungnahmen versucht Arbeitsministerin von der Leyen für die Bundesregierung den verfassungsrechtlichen Auftrag Schritt für Schritt in der Öffentlichkeit herunter zu handeln. Zuerst wurde die Neuberechnung der Regelsätze für Erwachsene ausgeblendet. Dann wurde die Leistung für Kinder allein auf Sachleistung reduziert. Geplant ist, den  neu berechneten Regelsatz für Kinder zum Teil nicht mehr in Euro auszuzahlen, sondern in Form von Gutscheinen für einen festgelegten Zweck. Auf diese Weise will Ministerin von der Leyen verhindern, dass Eltern das zusätzliche Geld nicht für ihre Kinder nutzen. Mit der geplanten Chipkarte für  Kinder von "Hartz IV"-Empfängern sollen beispielsweise Nachhilfe oder den Eintritt in Schwimmbäder und Museen bezahlt werden können. Die Einwerbung privater Sponsoren  soll die Chipkarte zudem aufwerten. Anstelle der eigenständigen Berechnung von bedarfsgerechten Hartz IV Sätzen für Kinder und Erwachsene tritt ein Gutschein-System, das die Hartz IV Empfänger stigmatisiert und entmündigt  Während Gewerkschaften und Sozialverbände diese Vorstöße scharf verurteilen, treffen die Vorschläge auf breite Zustimmung in Medien und Vertretern der Länder  und Kommunen Im Vorfeld der Oldenburger Demo „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ am 10.10.2010 um 13.00 Uhr wollen wir im Rahmen eines Werkstattgespräches die Chipkarten-Pläne der Regierung  bewerten und unsere Alternativen diskutieren und für die Beteiligung an der bundesweiten Demonstration mobilisieren Als Gesprächspartner mit Impulsstatements für die Info- und Mobilisierungsveranstaltung stehen zur Verfügung: Fabian Rust (Rechtsanwalt; Sozialrechtsberater der Solidarischen Hilfe e. V. Bremen) Thomas Schwarzer (Referent für kommunale Sozialpolitik – Arbeitnehmerkammer Bremen) Guido Grüner (Vertreter der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg – ALSO-Oldenburg) Moderation: Wilfried Schartenberg (Vertreter der Solidarischen Hilfe e. V. Bremen) http://www.krach-statt-kohldampf.de, http://www.solidarische-hilfe.de ********************** 5. Von Bochum nach Oldenburg: ein weiterer Bus für den 10.10. aus NRW von Norbert Hermann Bochum: Bus zur Demo in Oldenburg am 10. Okt. Für ver.di-Mitglieder frei, andere zahlen einen kleinen Obolus (ca. fünf Euro).   Anmeldung über: Norbert Hermann Bo-sozialberatung [at] t-online [dot] de; Tel. 0234 – 46 00 70 Diesmal sind wir alle da! Denn sooo viel Aktive sind wir nicht, da kommt es mal auf Jede und Jeden an. (Wer nicht kommt, kriegt ab Januar den neuen "transparenten " (unsichtbaren) Regelsatz!) Demoaufruf: 10. Oktober 2010 in Oldenburg – Krach schlagen statt Kohldampf schieben Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen: Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort! Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle! Alle Infos zur bundesweiten Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg http://www.krach-statt-kohldampf.de Den Demoaufruf als PDF-Datei herunterladen. http://www.krach-statt-kohldampf.de/temp/Flyer_Krach_schlagen_10.10.2010_Mail.pdf Zur Mobilisierung wird bundesweit die kostenlose Massenzeitung „Existenzsicherung mit und ohne Arbeit” herausgegeben. Die Auflage i.H.v. zweihunderttausend ist mittlerweise vergriffen. Alle Infos zur Zeitung und online lesen: http://www.erwerbslos.de/aktivitaeten/481-massenzeitung-existenzsicherung-mit-und-ohne-arbeit.html Weitere Infos zu Mitfahrmöglichkeiten unter http://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/anreise.html Weitere Infos: http://www.erwerbslos.de/aktivitaeten/482-demo-krach-schlagen-am-1010-in-oldenburg.html http://www.erwerbslosenforum.de/ http://www.tacheles-sozialhilfe.de/ http://www.also-zentrum.de/ http://www.bag-plesa.de/ ********************** 6. Sozialpolitisches Forum 29.9.2010 von Ralf Berger Vom 30.8. –3.9. war die Vertreterin des Weltfrauenmarsches, Sonia Mitralia aus Athen, in Deutschland, um dort über die Lage der Bevölkerung in Griechenland, die Auswirkungen des Sparpakets und die Chancen des Widerstands zu sprechen. Was sie geschildert hat, ergibt ein äußerst düsteres Bild, das hinsichtlich der dramatischen Verarmung des Mittelstands und der Spaltung und Zersplitterung der Arbeiterbewegung und der Linken, aber auch hinsichtlich der grassierenden Ausländerhetze der Lage in Deutschland Ende der 20er Jahre nahekommt. Griechenland ist nur der Anfang – eine Generalprobe für das, was uns auch in anderen Ländern Europas erwartet, wenn wir nicht die Lehren aus der Geschichte gewärtigen und entschlossen an einer gemeinsamen, europäischen Zurückweisung der Kürzungspakete arbeiten, die in allen europäischen Ländern verhängt wurden. Sonia Mitralia hat bei dieser Gelegenheit auf die Initiative des belgischen Komitees für die Streichung der Schulden der Dritten Welt (CADTM) verwiesen, das seit Monaten auf die Parallelen zwischen der drastischen Anhebung der Staatsschulden durch die Bankenrettungspakete und die Mechanismen für die Verschuldung der Dritten Welt aufmerksam macht: Das CADTM ruft dazu auf, die Staatsschulden durch unabhängige, bürgernahe Fachleute auf ihre Legitimität hin zu prüfen und die Zahlung illegitimer Schulden zurückzuweisen. Bis dahin soll die Zahlung der Schulden und des Schuldendienstes ausgesetzt werden (Moratorium). Im Anhang findet ihr die Erklärung, die zu einer Kampagne für ein Moratorium auffordert. Am Vormittag der Demonstration des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) gegen die Krise am 29.9. findet auf Einladung des CADTM in Brüssel ein europäisches Treffen für ein Schuldenmoratorium statt. 8.30h–12.15h, Centrale Générale des Services Publics, 9-11 Place Fontainas, 1000 Bruxelles (10 Minuten zu Fuß vom Auftaktort der EGB-Demonstration entfernt; diese beginnt um 13h am Südbahnhof). Die Europäischen Märsche gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung, die Sonia Mitralia eingeladen haben, rufen dazu auf, sich am Treffen des CADTM sowie an der anschließenden Demonstration des EGB zu beteiligen. Die Demonstration des EGB beginnt um 13 Uhr am Südbahnhof. Soweit die Erwerbslosen sich nicht in die Blöcke der Gewerkschaften einreihen, treffen sie sich ab 12 Uhr am Infostand der Euromärsche, Porte de Hal. Der Block der Euromärsche ist auch durch entsprechende Fahnen kenntlich. Er wird sich hinter dem Block von Sud-Solidaires in die Demonstration einreihen. Die Euromärsche organisieren darüber hinaus am 16./17.Oktober eine europäische Konferenz gegen Arbeitslosigkeit und Armut. Zum Welttag der Bekämpfung der Armut werden am 15.10. Erwerbslosenmärsche aus den Niederlanden und aus Südbelgien in Brüssel eintreffen, die an der Konferenz teilnehmen. Die Konferenz findet im Theatersaal der Alten Börse in Brüssel statt, ab Samstag, 11 Uhr bis Sonntag 12 Uhr. Abschließend gibt es eine Demonstration gegen Erwerbslosigkeit und Armut. Zentrales Thema der Konferenz werden anlässlich des Europäischen Jahrs der Armut EJ 2010 alte und neue Formen der Erwerbslosigkeit sowie Formen des Widerstands sein. Teilnehmen werden Erwerbslose aus Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Spanien. Interessierte melden sich bis zum 20.9. bei ralf [dot] berger [at] soziales-europa [dot] de *** Europäische Märsche gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung* - Bundeskoordination Euromarsch - c/o Soziales Europa e.V. Postfach 2205 46372 Bocholt Tel.: 0176 5606 3545 http://www.euromarches.org/ http://euromarches.wordpress.com/ Euromarsch auf Facebook http://twitter.com/euromarches ********************** PS: - Die Homepage der BAG findet Ihr unter der http://www.bag-plesa.de. Die ALTE Seite unter http://www.bag-shi.de dient als Archiv. - Anmerkungen und Anregungen zu diesem Rundbrief sowie Beiträge zur Berücksichtigung für die künftigen Rundbriefe bitte per Email an die Herausgeberin, Claudia Kratzsch senden (gittaschalk [at] googlemail [dot] com). - Beim „Versender“ handelt es sich ausschließlich um den (technischen) Überbringer der Nachrichten. - Wir weisen darauf hin, dass es den Versuch gibt, unseren Namen zu plagiieren. Das Plagiat nennt sich „Bag-Plesa-Mitgliederinfo“. Dieser Postillion ist nicht autorisiert von der BAG-Plesa Mitgliederversammlung und nicht Bestandteil des elektronischen Rundbriefs der BAG Prekäre Lebenslagen.