07.03.2023
Elektronischer Rundbrief Nr. 76/2023

Die nächste Fachtagung: Der Sozialstaat nach "Bürgergeld", Krisen und Krieg

Zeit: Von Fr 21.4.22, 14 Uhr bis So 23.4.22, 13 Uhr
Wir treffen uns im Naturfreundehaus Hannover, Hermann-Bahlsen- Allee 8, Hannover Buchholz-Kleefeld

Einige Zeit nach den in den letzten zweieinhalb Jahren gemachten Erfahrungen der Maßnahmen des Staates gegen die Pandemie und der gleichzeitig erfolgten weiteren Verschlechterungen des öffentlichen Gesundheitswesens….,
einige Monate nach der Einführung des so genannten Bürgergeldes, das noch nicht einmal die in de in Jahren 2022/23 um sich greifende Inflation ausgleicht,
...einige Monate nach den mit einigem Elan vor allem von linken Bündnissen schwerpunktmäßig m Osten Deutschlands gestarteten „Sozialprotesten“ bietet es sich an, eine Bilanz zu ziehen und dabei die auch Entwicklung des so genannten Sozialstaats in den letzten Jahren zu betrachten.
Wir haben es zu tun mit einer strukturellen gesellschaftlichen Entwicklung zu tun, die immer noch nicht gestoppt werden konnte.
Stichpunkte für unsere Diskussion als Erwerbslose und Prekäre sind auf unserem Treffen:
* Sind die Einmalzahlungen, eigentlich bekannt aus der Tarifpolitik der Gewerkschaften, die neuen Sozialleistungen bzw. der neue Sozialstaat ? Ist die aktuelle Formel für den Sozialstaat: Fürsorge mit Einmalzahlungen oder tarifpolitik ohne Tarifpartner*innen ?
* Wie sieht die Regelsatzbemessung und – -entwicklung in Zukunft aus ?
* Welche, wenn auch minimalen, Ansatzpunkte, bieten staatsinterventionistische Maßnahmen in den letzten Jahren für eine Wiederaufnahme einer Existenzgeld-Diskussion und der Diskussion eines guten Lebens für alle ?
* Welchen Begriff haben wir von einem funktionierenden Sozialstaat, welche Bündnispartner*innen haben wir, mit wem können wir welche Schritte zur Veränderung gehen ?
* Wie kann „der Sozialstaat“ jetzt geändert werden, welche transformatorische Schritte sind zu bestimmen, die für uns nötig und praktikabel sind ?
* Welche staatliche Infrastruktur für besonders betroffene Gruppen muss zur Verfügung stehen ?
* Welche Entwicklung deutet sich bei Bürgergeld und „Wohngeldreform“ an, welches sind die Erfahrungen der ersten Monate 2023 ?
* Wie gehen wir mit den aktuellen Gesetzesänderungen um, welche Beratungstipps können wir verbreiten ?
Referent*innen sind: Harald Rein, Frankfurt/Main (Sozialstaat) und
Ulrike Gieselmann, Bielefeld (rechtliche Änderungen) (Zeitplan wird demnächst erstellt)
[vollstaendigen Text hier anklicken] Eine Rückmeldung ist für unsere Planung und die unserer Gastgeber*innen notwendig !
Deshalb bitte bis 1. April 2023 anmelden ! (per Post, per Mail, gerne mit Anmelde-PDF ).

Zur Anmeldung

Am gleichen Ort findet am 23.4. vormittags die jährliche Mitgliederversammlung der BAG Prekäre Lebenslagen statt.

www.bag-plesa.de